Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius äußerte sich in deutlichen Worten über die wachsende Bedrohung durch Russland. Besonders alarmierend ist für den SPD-Politiker die militärische Aufrüstung Russlands, die darauf abzielt, nicht nur in der Ukraine, sondern auch in Europa weiter Druck auszuüben. Kann die NATO stand halten? So ist die Lage:
Pistorius betrachtet Planungen Russlands mit Sorge
"Russland hat seine Wirtschaft vollständig auf den Krieg ausgerichtet und stellt jedes Jahr 1.000 bis 1.500 Panzer für seine Armee bereit“, erklärte Pistorius. "Das sind fast doppelt so viele wie die größten fünf europäischen Länder zusammen besitzen“, warnte der Minister. Pistorius machte deutlich, dass Russland für Deutschland auch in den kommenden Jahren die größte Bedrohung darstellen werde. In Reaktion auf diese Bedrohung hat Pistorius Priorität auf eine Verbesserung der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr gelegt. Dabei wurden im Bundestag drei Gesetzentwürfe vorgestellt, die unter anderem die Stationierung von bis zu 4.800 Soldaten und 200 Zivilisten in Litauen ab 2025 vorsehen. Diese Maßnahme soll die NATO-Ostflanke stärken.
Zusammenarbeit mit anderen Staaten bald unter Strafe?